Nutzungsbedingungen für die Nutzung der App "Choosy - Essen planen & kochen"

1. Geltungsbereich

1.1 Diese Nutzungsbedingungen gelten für sämtliche entgeltlichen und unentgeltlichen Leistungen, die die Choosy UG (haftungsbeschränkt), Oberheitmannweg 5 in 44795 Bochum, (nachfolgend auch „Anbieter“) im Zusammenhang mit der Anwendung „Choosy - Essen planen & kochen“ (nachfolgend auch „App“) erbringt. Sofern vorhanden, gelten dieser Regelungen ergänzend zu anderen Nutzungsbedingungen oder sonstigen Vereinbarungen der Choosy UG (haftungsbeschränkt).

1.2 Diese Nutzungsbedingungen betreffen ausschließlich das Verhältnis zwischen den Nutzer*innen und der Choosy UG (haftungsbeschränkt).

1.3 Diese Nutzungsbedingungen betreffen nicht das Verhältnis der Nutzer*innen mit dem Plattformbetreiber, über den die App vertrieben worden ist (z.B. App-Store). Sie gelten jedoch zusätzlich zu den jeweiligen Bestimmungen des jeweiligen App-Store-Betreibers.

1.4 Die AGB können jederzeit unter der Adresse https://choosy.de/terms-conditions oder in der App unter Profil & Einstellungen abgerufen werden.

2. Leistungsumfang

2.1 Die Anbieterin bietet mit der App eine Funktion an, die das Ziel hat, den Nutzer*innen eine hohe Auswahl an Rezeptvorschlägen zu geben, im Voraus eine effiziente Essensplanung mit möglichst wenigen Rezeptwiederholungen zu erstellen (sog. Wochenplan) und daraus Einkaufslisten zu generieren. Die Nutzer*innen können die Vorschläge personalisieren, indem sie Ernährungspräferenzen und persönliche Angaben in ihrem Profil hinterlegen, sodass nur möglichst passende Rezepte vorgeschlagen werden. Ein Anspruch auf bestimmte Rezepte oder sonstige Vorschläge erwerben die Nutzer*innen nicht. Die Nutzer*innen können auch eigene Rezepte und dazugehörige Bilder hochladen. Die Funktionalitäten der App dürfen die Nutzer*innen nur im Rahmen privater Zwecke nutzen.

2.2 Die Choosy UG (haftungsbeschränkt) wird sich bemühen, die Leistungen möglichst unterbrechungsfrei zum Abruf anzubieten. Auch bei aller Sorgfalt können jedoch Beeinträchtigungen des Dienstes nicht ausgeschlossen werden. Ein Anspruch auf eine durchgehende Verfügbarkeit des Dienstes oder eine bestimmte Funktionalität gegen die Choosy UG (haftungsbeschränkt) besteht nicht.

2.3 Der Betrieb der App erfordert eine Nutzung von allgemein genutzten und aktuellen Technologien, um die App betreiben zu können. Die Funktionalitäten der App können nur in vollem Umfang genutzt werden, wenn die Nutzer*innen diese Technologien ebenfalls verwenden und die Nutzung durch die App ermöglichen (u.a. Internetzugriff, etc.). Die Nutzung älterer oder nicht allgemein gebräuchlicher Technologien verhindert möglicherweise die Nutzung der App bzw. ermöglicht nur eine eingeschränkte Nutzung.

2.4 Der Anbieter behält sich das Recht vor, die in der App bereitgestellten Informationen und Dienste im Ganzen jederzeit und ohne Ankündigung zu ändern, zu ergänzen oder zu entfernen bzw. einzustellen. Bei Änderungen der Nutzungsbedingungen werden bereits registrierte Nutzer hierüber innerhalb der App benachrichtigt.

2.5 Die Nutzer*innen können ihr Profil und die damit bei dem Anbieter gespeicherten Zugangsdaten und alle zu diesem Profil gespeicherten Inhalte löschen lassen, indem sie die Nutzung der App beenden und vorher die Löschung des Accounts in den Account Einstellungen beauftragen oder die Löschung per E-Mail an kontakt@choosy.de unter Nennung der bei der Registrierung verwendeten Email beauftragen. Im Übrigen gelten die Angaben in den Datenschutzhinweisen https://www.choosy.de/privacy-policy.

2.6 In der App werden den Nutzer*innen verschiedene Funktionalitäten angeboten, um den Einkauf zu vereinfachen. Hierzu arbeitet der Anbieter mit Kooperationspartnern (z.B. lokalen Supermärkten oder Online-Händlern) zusammen, bietet aber hierfür ausdrücklich keine eigenen Verkaufsleistungen von Waren, Lebensmitteln oder anderen Dienstleistungen an, sondern es kommt zu einem eigenen Vertragsverhältnis zwischen dem Kooperationspartner und den Nutzer*innen. Die Darstellung der Angebote der Kooperationspartner stellen zudem auch kein verbindliches Angebot dar. Jeder Kooperationspartner handelt in eigener Verantwortung und der Anbieter übernimmt keine Gewähr für das Angebot und Sortiment der Kooperationspartner.

2.7 Die Choosy UG (haftungsbeschränkt) bietet mit der App ausdrücklich keine medizinische Beratung oder Behandlung, Ernährungsberatung oder sonstige medizinische Dienstleistung an. Die Beratung und Behandlung obliegt ausschließlich geschultem Fachpersonal, wie Ärzt*innen oder Ernährungsberater*innen. Die Nutzer*innen sind für ihre Gesundheit selbst verantwortlich.

2.8 Der Anbieter übernimmt für die Nährwertangaben ebenfalls keine Gewähr. Es handelt sich hier nur um Durchschnittswerte der verwendeten Lebensmittel. Die konkreten Nährwerte weichen je nach Art und Sorte sowie Zubereitung ab.

2.9 Der Anbieter behält sich vor, inaktive Profile und die damit verbundenen Daten nach einem Zeitraum von einem Jahr zu löschen.

3. Registrierung

3.1. Für die Nutzung der App ist eine Registrierung notwendig. Für die Registrierung ist die Angabe einer E-Mail-Adresse, Name sowie ein Passwort erforderlich. Die Nutzer*innen erhalten im Rahmen der Registrierung an die angegebene E-Mail-Adresse eine E-Mail mit einem Bestätigungslink. Nach der Bestätigung ist die Registrierung für die App abgeschlossen. Dazu müssen die Nutzer*innen die Nutzungsbedingungen anerkennen. Mit der Anerkennung der Nutzungsbedingungen und dem erfolgreichen Abschluss der Registrierung durch die Nutzung des Bestätigungslinks, kommt ein unentgeltlicher Nutzungsvertrag zustande.

3.2 Die im Rahmen der Registrierung übermittelten Daten müssen vollständig und wahrheitsgetreu gemacht werden. Eine Änderung der Daten muss unverzüglich mitgeteilt werden.

3.3 Das im Rahmen der Registrierung anzugebende Passwort haben die Nutzer*innen geheim zu halten und nicht an Dritte weiterzugeben. Sofern Dritte durch ein Verschulden der Nutzer*innen Kenntnis vom Passwort erlangt haben, haften die Nutzer*innen für einen etwaig entstehenden Schaden.

3.4 Die Registrierung ist ab einem Alter von 18 Jahren möglich. Die Registrierung eines Profils mit Daten eines anderen Benutzers ist ausdrücklich verboten und nach § 202a StGB als „Aus-spähen von Daten“ strafbar.

3.5 Mitbewerbern und deren Angestellten ist das Nutzen der App sowie der Funktionalitäten ausdrücklich untersagt. Die Choosy UG (haftungsbeschränkt) behält sich vor entsprechende Profile unverzüglich zu löschen und rechtliche Schritte einzuleiten.

4. Pflichten und Obliegenheiten der Nutzer*innen

4.1 Die Nutzer*innen erhalten das Recht, die App sowie die kostenfreien Funktionen nutzen zu können. Die Inhalte dürfen nur durch die angemeldeten Nutzer*innen und für private Zwecke verwendet werden. Eine kommerzielle Weiterverwertung ist verboten und darf darüber hinaus nur mit ausdrücklicher und schriftlicher Zustimmung der Choosy UG (haftungsbeschränkt) erfolgen.

4.2 Die Bearbeitung, Vervielfältigung oder jede andere Nutzung der Inhalte ist nur zu den durch die Choosy UG (haftungsbeschränkt) bestimmten Zwecken gestattet (z.B Export der Einkaufslisten zu den Kooperationspartnern). Eine darüberhinausgehende Verwendung ist verboten und nur bei einer vorherigen Zustimmung durch die Choosy UG (haftungsbeschränkt) gestattet.

4.3 Alle Nutzer*innen sind verpflichtet die anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen einzuhalten und bei der Verwendung der App keine Rechte Dritter zu verletzen. Die Nutzer*innen werden verpflichtet, keine Inhalte zu erstellen, die gegen diese Nutzungsbedingungen, die guten Sitten oder sonst gegen geltendes deutsches Recht verstoßen. Es ist Ihnen insbesondere untersagt,

• beleidigende oder unwahre Inhalte zu veröffentlichen;
• Spam über das System an andere Nutzer zu versenden;
• gesetzlich, insbesondere durch das Urheber- und Markenrecht, geschützte Inhalte ohne Berechtigung zu verwenden;
• die beleidigenden, rassistischen, diskriminierenden oder pornographischen Inhalt haben;
• wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen;
• Presseartikel Dritter ohne Zustimmung des Urhebers zu veröffentlichen;
• Werbung für Dritte oder zu anderen Zwecken als den oben genannten Zwecken, auf dem Portal, ohne ausdrückliche schriftliche Genehmigung durch den Anbieter zu veröffentlichen.

4.4 Ein Verstoß gegen die Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen kann zu einer sofortigen Sperrung des Nutzerkontos führen sowie weiteren rechtlichen Schritten.

4.5 Als Nutzer*in verpflichten Sie sich, vor der Veröffentlichung Ihrer Rezepte, Beiträge und Themen diese daraufhin zu überprüfen, ob diese Angaben enthalten, die Sie nicht veröffentlichen möchten und/oder dürfen. Ihre Rezepte, Beiträge und Themen können in Suchmaschinen erfasst und damit weltweit zugreifbar werden. Ein Anspruch auf Löschung oder Korrektur solcher Suchmaschineneinträge gegenüber dem Anbieter ist ausgeschlossen.

4.6 Sollten Dritte oder andere Nutzer*innen den Anbieter wegen möglicher Rechtsverstöße in Anspruch nehmen, die

• aus den von Ihnen als Nutzer eingestellten Inhalten resultieren und/oder
• aus der Nutzung der Dienste des Anbieters durch Sie als Nutzer entstehen,

verpflichten Sie sich als Nutzer*in den Anbieter von jeglichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, freizustellen und dem Anbieter die angemessenen Kosten zu ersetzen, die diesem wegen der möglichen Rechtsverletzung entstehen. Der Anbieter wird insbesondere in angemessener Höhe von den Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung freigestellt. Als Nutzer*in sind Sie verpflichtet, den Anbieter nach Treu und Glauben mit Informationen und Unterlagen bei der Rechtsverteidigung gegenüber Dritten zu unterstützen. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche des Anbieters bleiben unberührt. Wenn Sie als Nutzer*in die mögliche Rechtsverletzung nicht zu vertreten haben, bestehen die zuvor genannten Pflichten nicht.

5. Vertragsschluss und Laufzeit

5.1 Durch den Download der App und der Registrierung stimmen Sie diesen Nutzungsbedingungen zu. Mit dem Abschluss der Registrierung wird ein Vertrag über die Nutzung der App (vgl. Ziffer 2.) zwischen den Nutzer*innen und der Choosy UG (haftungsbeschränkt) geschlossen.

5.2 Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Die Kündigung ist jederzeit ohne Frist durch beide Seiten möglich. Das Recht zur außerordentlichen, fristlosen Kündigung bleibt unberührt.

5.3 Die in unserer App angebotenen Premium-Funktionen stellen einen Antrag über ein kostenpflichtiges Abonnement dar. Das Anklicken des „Zahlungspflichtig bestellen“ Button begründet einen verbindlichen Vertrag über die jeweilige Funktion zu den angegebenen Preisen dar. Vorher müssen die Nutzer*innen durch Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ die aktuellen Vertragsbedingungen akzeptieren. Der Zugriff auf die Premium-Funktionen werden nur für die Dauer des Abonnements gewährt. Dein Abonnement wird jeweils um einen Monat verlängert, wenn du nicht mindestens 24 Stunden vor dem Ende der Laufzeit dein Abonnement kündigst.

6. Preise und Zahlungsbedingungen

6.1 Die Nutzung der App ist kostenfrei. Die Premiumfunktionen sind kostenpflichtig und können innerhalb der App erworben werden.

6.2 Die ausgewiesenen Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Bestand-teile. Versandkosten fallen nicht an.

6.3 Die Bezahlung erfolgt über einen In-App-Purchase und wird über unseren iOS- oder Android-Pass mit dem App-Store-Betreiber abgewickelt.

7. Widerrufsbelehrung/ Widerrufsrechte bei Verträgen über die Nutzung digitaler Inhalte

7.1 Ihnen steht ein Widerrufsrecht nach den folgenden Bestimmungen zu:

Für den Fall, dass Sie Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind, also den Kauf zu Zwecken tätigen, die überwiegend weder Ihrer gewerblichen noch Ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können, haben Sie ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen.

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

Choosy UG (haftungsbeschränkt)
Oberheitmannweg 5
44795 Bochum

vertreten durch den Geschäftsführer: Julius Kuschke

E-Mail: kontakt@choosy.de

Telefon: +49 (0) 1573 88 09 77 6

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns oder an zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ende der Widerrufsbelehrung

7.2 Das Widerrufsrecht besteht nicht bei

• Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind oder
• bei Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

7.3 Erlöschen des Widerrufsrechts

Ein Widerrufsrecht erlischt gemäß § 356 Abs. 5 BGB bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten, wenn der Unternehmer mit der Ausführung des Vertrags begonnen hat, nachdem der Verbraucher ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Unternehmer mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt und seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags sein Widerrufsrecht verliert.

8. Urheber- und Nutzungsrechte für Nutzer*innen

8.1 Alle mit der App bereitgestellten Werke (insbesondere die Inhalte, die Rezepte und die Grafiken) sind urheberrechtlich geschützt.

8.2 Mit dem Download der App und den erworbenen Premiumfunktionen erhalten die Nutzer*innen ein zeitlich unbegrenztes, einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht, welches ausschließlich für den nicht kommerziellen Gebrauch bestimmt ist. Den Nutzer*innen werden keine Verwertungsrechte eingeräumt. Insbesondere dürfen Sie die verfügbaren Inhalte weder digital noch in gedruckter Form, vollständig oder auszugsweise verbreiten (§ 17 UrhG), öffentlich zugänglich machen (§ 19a UrhG) oder in anderer Form an Dritte weitergeben. Das Recht zur Vervielfältigung (§ 16 UrhG) ist auf Vervielfältigungshandlungen beschränkt, die ausschließlich dem eigenen Gebrauch dienen.

8.3 Die Nutzer*innen sind nicht berechtigt, Urheberrechtsvermerke, Markenzeichen oder andere Rechtsvorbehalte von den Waren zu entfernen.

8.4 Der Anbieter ist berechtigt, die bereitgestellten digitalen Inhalte mit sichtbaren und unsichtbaren Kennzeichnungen individuell zu personalisieren, um die Ermittlung und rechtliche Verfolgung des ursprünglichen Bestellers im Falle einer missbräuchlichen Nutzung zu ermöglichen.

8.5 Die Nutzer*innen räumen dem Anbieter das einfache, räumlich und zeitlich unbeschränkte Nutzungsrecht an den eingestellten Inhalten zum Zweck der Verbreitung an die übrigen Nutzer*innen. Der Anbieter erhält durch die Nutzer*innen unentgeltliches, räumlich, zeitlich und inhaltlich unbeschränktes, nicht ausschließliches Nutzungsrecht, dass auch zur kommerziellen, kostenpflichtigen Verwertung und der Verwendung in der Eigenwerbung für die App sowie für sonstige Angebote der Choosy UG (haftungsbeschränkt) im Zusammenhang mit der App als ganzer Auszug oder als teilweise Auszüge genutzt werden darf. Das Nutzungsrecht wird begründet, sobald die Nutzer*innen das Rezept in die App hochladen und beinhaltet das Recht, die Inhalte digital oder in gedruckter Form, vollständig oder auszugsweise verbreiten (§ 17 UrhG), zu bearbeiten (§ 23 UrhG), öffentlich zugänglich machen (§ 19a UrhG) oder in anderer Form an Dritte weiterzugeben und zu vervielfältigen (§ 16 UrhG). Der Anbieter erhält auch die Berechtigung durch Sendung öffentlich zugänglich zu machen (§ 20 UrhG) oder zur Wiedergabe über Bild- und Tonträger (§ 21 UrhG) und umfasst auch das Bild und/oder die Stimmer der Nutzer*innen. Die Nutzungsrechte erlöschen auch nicht mit der Löschung der Kundenkontos der Nutzer*innen, sondern bleiben bestehen.

8.6 Die Nutzer*innen werden als Urheber*innen unter den Rezepten mit ihrem öffentlich zugänglichen Namen und Profil verlinkt. Die Kennzeichnung bleibt auch nach Kündigung des Kundenkontos erhalten. Die Nutzer*innen haben das Recht den Anbieter darum zu bitten, die Urheberkennzeichnung zu entfernen.

9. Gewährleistung und Haftung

9.1 Die Choosy UG (haftungsbeschränkt) übernimmt keine Gewähr dafür, dass die in der App bereitgestellten Informationen vollständig, richtig und in jedem Fall aktuell sind. Für die unentgeltlich zu Verfügung gestellten Leistungen, ist eine Haftung für Sach- und Rechtsmängel außer bei Vorsatz oder Arglist ausgeschlossen. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

9.2 Die Angebote können Hyperlinks auf Webseiten Dritter enthalten. Der Anbieter übernimmt für die Inhalte dieser Webseiten weder eine Verantwortung noch macht sich der Anbieter diese Webseiten und ihre Inhalte zueignen.

9.3 Die Choosy UG (haftungsbeschränkt) haftet bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit für alle von ihr sowie ihren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen verursachten Schäden unbeschränkt. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet die Choosy UG (haftungsbeschränkt) im Fall der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit ebenfalls unbeschränkt. Im Übrigen haftet die Choosy UG (haftungsbeschränkt) nur, soweit sie eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) verletzt hat, auf die der Vertragspartner einen Anspruch gehabt hätte. In diesen Fällen ist die Haftung auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens beschränkt.

10. Datenschutz

Im Rahmen des Vertragsverhältnisses werden personenbezogene Daten verarbeitet, um die Erfüllung und Durchführung gewährleisten zu können. Detaillierte Informationen zur Datenverarbeitung können den Datenschutzhinweisen entnommen werden.

11. Änderung der Nutzungsbedingungen

Die Services und die App werden beständig weiterentwickelt. Die Choosy UG (haftungsbeschränkt) behält sich daher vor, diese Nutzungsbedingungen zu ändern und/oder zu ergänzen, soweit es den Nutzer*innen zumutbar ist. Die Nutzer*innen werden vor der Änderung in Textform (z.B. per E-Mail oder Push-Nachricht) über die Änderungen oder Ergänzungen informiert. Die Nutzer*innen können diesen Änderungen oder Ergänzungen innerhalb von 6 Wochen (in Worten: „sechs“) in Textform widersprechen. Ohne Widerspruch gelten die aktualisierten Bedingungen akzeptiert. Die Nutzer*innen werden auf diesen Umstand ausdrücklich hingewiesen. Diese Widerspruchslösung gilt nicht für unzumutbare Änderungen oder Ergänzungen. Die Nutzungsbedingungen sind jederzeit in der App oder auf der Webseite unter choosy.de/terms-conditions abrufbar.

12. Streitbeilegung

Die EU-Kommission hat eine Plattform für außergerichtliche Streitschlichtung bereitgestellt. Verbrauchern gibt dies die Möglichkeit, Streitigkeiten im Zusammenhang mit Ihrer Online-Bestellung zunächst, ohne die Einschaltung eines Gerichts zu klären. Die Streitbeilegungs-Plattform ist unter dem externen Link erreichbar.

Wir sind bemüht, eventuelle Meinungsverschiedenheiten aus unserem Vertrag einvernehmlich beizulegen. Darüber hinaus sind wir zu einer Teilnahme an einem Schlichtungsverfahren nicht verpflichtet und können Ihnen die Teilnahme an einem solchen Verfahren leider auch nicht anbieten.

13. Schlussbestimmungen

Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Klauseln nicht berührt.

(Stand Januar 2022)